Im ständigen Wechsel ist der Staatsdiener auf der Strecke geblieben, weg rationalisiert, weg privatisiert und was nun ?


Im Arbeitsleben sollen die Arbeitnehmer flexibel sein. Früher hätte ein Unternehmer gesagt: „Der richtige Mann oder die Frau an dem richtigen Ort und Stelle und es läuft“. Diesmal möchte ich einen kleinen Einblick in den irrsinnigen Wandel von ehemals staatlichen Behörden auf den langen Weg in die Privatisierung geben. Wer glaubt, daß ich nicht richtig liege, der kann seine eigenen Recherchen machen und es selbst heraus finden, wie sich die Zeit in den gemütlichen Amtsstuben geändert hat. Fort von der Bürokratie mit Arbeitern, Angestellten und Beamten im öffentlichen Dienst stehend, die jeden Tag Ihre Aufgaben zum Wohl der Gemeinschaft machen, Ihre Aufgaben erledigen, jeden Wechsel und Kahlschlag von Standorten hin nehmen, ohne richtig zu murren und hinein in die Aktiengesellschaften und GmbH’s. „Willkommen im Konzern“…… Fangen wir an mit ……………. Es war einmal……

in dem Land Germania, da gab es Behörden wo alles seine Ordnung hatte. Wer für den Staat Germania arbeitete, hatte Glück, ganz egal in welcher Gemeinde, Kreis, Stadt, Arbeitsamt, Post, Krankenhaus u.s.w. er oder sie beschäftigt waren. Viele Generationen von Familien und Gleichgesinnten waren stolz darauf ein Teil vom großen und ganzen zu sein. Für jeden willigen Arbeitnehmer war ein Arbeitsplatz „im Amt“ vorhanden. Seit Jahrhunderten galt Germania als fleißig und korrekt. Manchmal wurden in den Regierungsformen, Ministerien und Ämtern Fehler gemacht, was es zu Kaisers Zeiten nicht gegeben hat, wurde politisch gesehen in den letzten Jahren angepasst, wurde vom Staat korrigiert und diente zum Wohle der allgemeinen Öffentlichkeit. Es gab und gibt das Beamtentum, ein Abbild von Organen, im Aufbau übertragbar auf Polizei- und Finanzebenen …….eben die die Gruppe der Berufsbeamten.

Einen Teil dieses Systems den ich in West Germania kennen lernen durfte, so ab 1980, wird von mir leicht skizziert. Ein fast vergessender Rückblick, wie es einmal war.

Geradlinig strukturiert von der oberen Ebene des Bundesministerium für das Post- und Fernmeldewesen, mittlere Ebene mit den Oberpostdirektionen ( Landespostdirektion Berlin ) bis zu den einfachen Ebenen der Fernmeldeämter wurden alle Einnahmen von den Fernsprechteilnehmern und Fernsprecheinrichtungen in die Staatshaushaltskasse abgeführt. Alles was verdient wurde (zu diesem Zeitpunkt sprechen wir von 23 Pfennig pro Einheit bei einem häuslichen Fernsprechanschluß) konnte von Bürger eingesehen und nach voll zogen werden, geregelt im Tarifvertrag für Arbeiter, Bundesangestelltentarifvertrag, in Bundesbesoldungstabellen fein säuberlich gestaffelt in A,B,C,D für Beamte. Wir sehen hier ganz klar, es wird zum Wohle der Allgemeinheit gearbeitet und bezahlt.

Den kleinen Unterschied zwischen selbst erhaltend verdient, erwirtschaftet und von Steuern bezahlt erspare ich mir hier mit der Aussage: „ Nein wir werden und wurden nicht von Steuergeldern bezahlt “, sondern aus dem Sondervermögen des Bundes, – für interessierte Leser empfehle ich einen Blick in Art.143b GG – Umwandlung des Sondervermögens Deutsche Bundespost –

Mit dieser fest eingefahren Form der Verteilung von finanziellen Mitteln läßt sich kein Geld verdienen. Bis eines Tages in Bonn, nach unzähligen Sitzungen der entscheidende Entschluß zur Privatisierung gefällt wurde. Ein Anfang vom Ende? wer weiß. Es mußten Gesetze, Orte und Beschäftigte bewegt werden. Ein langer Weg, bis es zu den durchgebrachten Postreformen (nicht zu vergessen im gleichen Zusammenhang die Umstrukturierung bei der Deutschen Bundesbahn) kam und es eine Auflockerung des lähmenden Behördenkonstrukt gab.

Nach der Auflösung der alten Behörden – 1985 bis 1994 – und Einarbeitung ( was passierte am 09.11.1989 in Germania ?) von 5 neuen Bundesändern wurden die Aktiengesellschaften, Deutsche Post, Deutsche Telekom und Deutsche Postbank ins Leben gerufen, die Geburtsstunde der Postnachfolgeunternehmen. Der alte Behördenapparat wurde geschlossen und es entstanden Niederlassungen an vielen Standorten in Bundesgermania. Aus Beschäftigten wurden Mitarbeiter. Im Jahre 1995 hatte der rosa Riese als alleiniger Aktionär nur den Bund gehabt. Ab dem 16. Mai 1995 konnte sich dann diese Volksaktie an der Börse Jedermann kaufen. Die Aktiengesellschaft machte Profit, nicht der Mitarbeiter des Unternehmens, da er am Gewinn nicht beteiligt war. Die höheren Dienstbesoldungsstufen verschwanden allmählich, hier wurden außer tarifliche Verdienststufen entwickelt. Arbeiter und Angestellte wurden zusammen gelegt und bekamen jetzt einen Tarifvertrag. Die einfache Besoldungsstufe gab es nicht mehr, es blieben die B (mittlerer Dienst) und C (gehobener Dienst) Besoldungsstufen übrig. Adieu Bundespostministerium und Oberposttrala, ich bin nun in einer Serviceniederlassung beschäftigt und wir sind flächendeckend in ganz Germania zu finden. Es wurden keine Beamten mehr eingestellt. Wozu auch, wir haben genug alte Relikte im Unternehmen herum laufen. Es herrschte Goldgräberstimmung ala „Eine germanische Karriere“ von Lee Iacocca in der neuen Townhall City.

Das nur in einer Aktiengesellschaft verdient werden konnte, konnte ja nicht lange gut gehen. Mit einem: „ Wir müssen die Mitarbeiter ins Boot holen“ gab der Konzernvorstand den Tarifangestellten was vom Kuchen ab. – Halt nicht so schnell – erst mußten intern die vielen kleinen Standorte in Germania zusammen gelegt werden. Dies geschah ohne viel Tamtam ab dem Jahre 1996 bis 1997. Alle Beschäftigten konnten oder wollten diesem Schritt nicht mit machen. Hier merkte der ‚Rosa Riese Konzern‘, daß so eine zähe Personalmasse nur mit der Peitsche und sozial verträglichen Abbaumaßnahmen zu bewegen ist. Von 2002- 2005 wurde hierfür die neu geschaffene Personal Agentur / Vivento aus dem Boden gestampft. Ein Arbeitsplatz vernichtendes Arbeitgeber Instrument war geschaffen. Umbau und Zentralisierung der Mitarbeiter, Verteilung auf andere Ämter waren die Folge. Ein Teil der Mitarbeiter konnte seinem Unternehmen nicht mehr folgen und umziehen, sie nahmen eine Abfindung und gingen. Als Zuckerbrot für die übrig geblieben wurde die 34 Stunden Arbeitswoche (bei gleichzeitigem Wegfall der Sonderzahlungen, besser bekannt als Urlaubs- und Weihnachtsgeld) und die variablen Verdienstmöglichkeiten eingeführt. In den nächsten darauf folgenden Tarifverhandlungen und nicht frei wählbar, wurde erst mal das Gehalt künstlich gedrückt, mit dem Versprechen, daß der eingebüßte Lohn von einer „15 prozentige Variablen“ am Jahresende mit Gewinn mehr als nur 100 Prozent vom ursprünglichen Gehalt liegen würde. Solange die Zielerreichungen erfüllt werden, könnten alle Mitarbeiter gute Euros verdienen und in Ihrem Rucksack nach Hause tragen. Der eingefleischte Beamter der seinen aktiven Beamtenstatus ruhen lässt und einen Angestelltenvertrag unterzeichnet, freut sich seitdem am Ende jeder Jahresperiode auf seine Zielerreichung, sprich mehr Geld im Portmonee. Nun konnte sich der neu gewonnene angestellte Konzerndiener ungebunden fühlen, war er doch wieder ein freier Mitarbeiter. Diese vom Konzern erzeugte Stimmungsdelta unter passiven und aktiven Beamten, verfehlte nicht Ihre Wirkung, da die treuen alten aktiven Staatsdiener weiterhin nach Besoldungstabelle entlohnt wurden. Zur besseren Mitarbeiterauslastung wurde ganz leise die 38 Stunden Arbeitswoche wieder eingeführt. Natürlich ohne Implementierung der alten Sonderzahlungen von früher, – näheres hierzu im Postpersonalrechtsgesetz und in der Telekom – Sonderzahlungsverordnung – mit Blick auf das Jahr 2010 wurden jetzt vom Magenta schimmernden Unternehmen Kunden-, Service-, Technik GmbH gegründet. Nun wurden die Mitarbeiter wieder in die Fläche geschickt. Seitdem sind wir innovativ germania weit an 200 Standorten für den Kunden da. Wie lange noch?

Als kleiner Untermalung von meinen youtube Kanal hierzu

Wie wird es 2015 weitergehen mit den letzten aktiven Bundesbeamten im mittleren Dienst in der Welt wo nur noch Gewinn und Profit zählt? ich bin mir sicher, daß Umbau- und Organisationsmaßnahmen mich auch dieses Jahr verfolgen werden. Getreu dem Zitat: „Nicht ist so beständig wie der Wandel“- Heraklit von Ephesus, sehe ich mich als modernen Nomaden, der fern einer Logik unbeirrt jeden Tag seinen aktiven Beamtenstatus zur Arbeit trägt und seinen imaginären Dienstherrn zeigt: „ He schau mal ich bin da, wer noch ?“

Bis zum nächsten Mal, wünsche ich einen schönen Sonntag. Es grüßt ein Exil lebender Hamburger in NRW

Erdi Gorch Fock

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Kein Auskommen mit dem Einkommen, Steuer zahlen nach dem Till Eulenspiegel Prinzip ?


In Deutschland und anderswo kommt alljährlich die Steuer und hält die Hand auf. Selbst ein Till Eulenspiegel, ein gescheiter Zeitgenosse, indirekt vom Askanier Adelsgeschlecht abstammend, hatte seine liebe Mühe den Steuerzold ohne ‚Wenn und Aber‘ zu zahlen. Sein geerbter Landbesitz lag an der Delvenau, bei Mölln. Es gehörte steuerlich gesehen zu einem Teil Rudolf I. (Sachsen-Wittenberg) und zum anderen Heinrich dem Zweiten, Fürst zu Mecklenburg. Gegen dieses gegebene Gesetz, daß für Ihn eine doppelte Kopfsteuer bedeutete, setze er sich zu Wehr.

Da er nicht sehr gut mit Rudolf konnte, machte er sich auf den Weg zu Heinrich. An der Pforte des Hofes angekommen, wollten Ihn das Wachpersonal nicht passieren lassen und nun ?
So schnell ließ sich Till nicht abweisen, mit großen Gesten und tanzenden Schritten machte Till klar woher er war. Der Zufall kam Ihm zu Hilfe, den Mechthild, Tochter von Heinrich, blickte aus dem Fenster und verfolgte das Treiben am Eingang. Da sie sich keinen Reim machten konnte, was dieser Mann wollte, eilte Sie schnellen Schrittes zum Schloßtor, gerade noch rechtzeitig um mit zu bekommen, wie Till mit Armbewegungen der Wachmannschaft zeigte, wie er durch die ganzen Flüsse und Seen geschwommen war, nur um seine Steuern zu bezahlen. „Was um alles in der Welt, ist ein Steuerzahler?“ rief Mechthild zum Tor gewandt, „ so lege er sein Geld ab und mache sich wieder rückwärts nach Hause“. „Rückwärts schwimmen“ kam es aus Till heraus, „das kann ich nicht, ich müßte elendig untergehen, habt Mitleid und Einsehen mit mir, hört auf einen Ertrinkenden“ Mit einem lauten Lachen von Mechthild wurde die Pforte geöffnet und der Fremde konnte eintreten. Bei dem nun folgenden Gespräch machte Till Mechthild klar um was es geht. Nach näheren Erläuterungen, der geschilderten einseitigen Steuerlast eines armen Bauern, konnte der wortgewandte Eulenspiegel den Fürsten für sich gewinnen. Schmunzelnd wurde von Fürst Heinrich eine Depesche gefertigt und zum Kurfürsten Rudolf geschickt, somit war dieses Schriftstück der erste Steuerfreibrief, daß der „Eulenspiegelischem Sippe“ erlaubte keine Steuerabgaben zu leisten, so lange das Land geteilt war. Was Rudolf zu dieser Pose sagte, ist mir nicht bekannt, nur erließ er nicht die Steuern und der verwandte Schalk, der Untertan Till Eulenspiegel mußte weiter seine Abgaben an Sachsen zahlen.

Generationen später, so um 1821, kam es im preußischen Land wieder zu steuerlichen Reformen eines Karl August von Hardenberg, der in seiner Art geschickt versuchte alles einheitlich zu gestalten. Seine ,,Klassensteuer” löste die ,,Kopfsteuer” ab. Die eingeführten Klassen sollten gerecht die Leistungsfähigkeiten der einzelnen Gruppen wieder geben. Nur soviel noch vorweg, es gab Steuern für Reiche,Wohlhabende (hier wurde in zwei Steuerklassen gewertet), Bürger und Bauern, Lohnarbeiter und Tagelöhner.

Dietrich Eulenspiegel hatte 1822 ein gutes Jahr. Seine Familie, Hof- und Landarbeiter waren gesund. Der Handel mit Vieh und Gemüse brachte Ihm bescheidene Einkünfte ein. Er kam gerade so über die Runden. Sein Anwesen war mit 4 Hektar nicht groß, weit entfernt vom Großgrundbesitz eines typischen Adelgeschlechtes und nun mußte er diese preußische Steuererklärung machen.
Die neuen Verbrauchssteuern, Gewerbesteuern und Grundsteuern waren zum ersten Mal übersichtlich. Bei zwei von fünf Klassen mußte er sich erklären bzw. Angaben machen. Zur schnellen Überprüfung fügen wir wohlhabend und seine Tätigkeit als Bauer an. Seine Familie hatte sich im Laufe der Jahre erfolgreich gegen das steuerliche Kalkül, die ländliche Macht der jeweiligen Herzogtümer an gekämpft. Zufrieden schickte er seine gemachte Selbsteinschätzung beim damaligen Finanzamt ein, ohne lange Kontrolle wurde dieser Steuerbogen anerkannt. So einfach war das bei gut 2500 Bewohnern zu jener Zeit im Kreise zu Mölln. Damit waren die preußischen Reformen im Punkte Steuer für Dietrich erledigt.

Nun im hier und heute, stellt sich die Frage, ob ein Karl August von Hardenberg Nachfahre überhaupt die Steuerformulare noch aus füllen könnte. Unser Ditsche von Eulenspiegel hat es jedenfalls nicht mehr so leicht mit der Einkommenssteuererklärung. Aus den fünf Steuerklassen, die auf einer Seite beantwortet werden konnten, ist fast ein ganzes Buch mit Fragen geworden. Ein Hauptteil mit 4 Seiten, mit insgesamt 110 Punkten, die zu beachten und zu unterschreiben sind. Hinzu kommen noch Anlagen wie Versorgungsaufwand für seinen Betrieb, ( 4 Seiten mit 56 Punkten), Anlage G- für Einkünfte aus Gewerbebetrieb, Anlage S- für Einkünfte aus selbstständiger Arbeit, Anlage L und so weiter. „Ich melke schneller eine Kuh, als einmal alle 20 Register- und Anlagenblätter und Paragrafen durch zu lesen“ dachte er sich. Ditsche hat nichts mehr zu lachen. Sein Opa handelte noch einen Entschädigungszuschuss mit Westdeutschland heraus den er, grenzbedingt durch den Mauerbau 1961 der DDR, auch bekam. Nachdem sein Vater 1989, nach den Ende der Deutschen Demokratischen Republik, mit dem Trecker eine Zufahrt zu seinem östlichen Acker planierte, war es mit dem steuerlichem Glück der Familie Eulenspiegel vorbei.

Vorbei auch die schönen Zeiten mit Steuerfreibrief und Erlaß. Ditsche plant im Moment seinen Hof an der „nassen Salzstraße“ als Denkmal- und Weltkulturerbe bei der Bundesrepublik Deutschland anerkennen zu lassen und und die Chancen stehen nicht schlecht. Ein ländliches Museum hätte auch steuerliche Vorteile. Kämpfe weiter mein Freund und zwinge die staatliche und steuerliche Allmacht in die Knie, ich bin bei Dir und das aus Prinzip……………
Bis zun nächsten Mal, wünsche ich einen schönen Montag. Es grüßt ein Exil lebender Hamburger in NRW
ErdiGorchFock63